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News vom 02.02.2009

Politik: Gemeindeversammlung 2009 : die Ergebnisse

Der Bürger gestaltet die Demokratie. Ortsratsarbeit ist Bürgerarbeit. Der Bürger bestimmt das Geschehen indirekt über seine gewählte politische Vertretung. Ohne dieses Instrumentarium distanziert sich die Politik immer weiter von den tatsächlichen Bedürfnissen ihrer Bürger.
Dafür haben wir in Soßmar die so genannte Gemeindeversammlung, zu der in jedem Jahr jeder Bürger der Ortschaft herzlich eingeladen ist, Wünsche, Kritik und Anregung vorzubringen.
Die beiden Räume unseres Mehrzweckgebäudes waren am letzten Samstag zu ca. 90% mit Soßmaranern belegt, die diese Gelegenheit nutzten und mit dem Ortsrat, dem Bürgermeister und anderen Vertretern aus der Politik sprachen.

Hier nun in Stichpunkten die Themen der Gemeindeversammlung:

Jürgen Könnecker (für die Arbeit des Ortsrats Soßmar):
Abschrift der Rede

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich begrüße Sie ganz herzlich zur heutigen Gemeindeversammlung im Namen des Ortsrates Soßmar. Besonders begrüße ich den stellv. Bürgermeister der Gemeinde Hohenhameln, Herrn Uwe Semper und die/den Pressevertreter.

Bevor ich jedoch mit meinen Ausführungen beginne, möchte ich alle Anwesenden darauf hinweisen, dass nach Schluss der Diskussion ein kleiner Imbiss gereicht wird.
Wie bereits in den letzten Jahren bitten wir wieder um eine kleine Spende, da die Ortsratsmittel immer knapper werden. Für eine Spende, die bereits angekündigt wurde, bedankt sich der Ortsrat schon im voraus.

Dem Vortrag des Ortsbürgermeisters wird der Bericht aus dem Gemeinderat durch Herrn Klöpper folgen; Herr Klöpper ist kurzfristig für Herrn Meissner eingesprungen, danach gibt es den Bericht des stellv. Gemeindebürgermeisters. Anschließend wird Herr Bokelmann über die Arbeit der Umwelt AG eine kurze Darstellung folgen lassen. Danach steigen wir in die Diskussion ein.

Meine Damen und Herren,

auch im Jahre 2008 stand für uns die Zeit nicht still. Der Wasserverband Peine baut zur Zeit eine Klärschlammvererdungsanlage. Die Anlage wird aus drei mit verschiedenen Kunststoff-Folien abgedichtete und mit Drainagesystemen versehenen Becken bestehen. Zwischen den Becken werden ca 1,80 hohe Dämme in Erdbauweise angelegt. Zusätzlich erfolgt die Schlammentwässerung durch Schilfpflanzen. Die Räumung der einzelnen Vererdungsbeete wird alle 6 Jahre passieren. Der Bau derartiger Anlagen ist notwendig, da der Klärschlamm nicht mehr auf die Felder aufgebracht werden darf.
Der Ortsrat und der Bauausschuss haben eine vergleichbare Anlage in Uetze besichtigt und es wurde keinerlei Geruchsbelästigung festgestellt.
Bei den Ausgleichsmassnahmen in Form von Begrünung sollte die Soßmarer Umwelt AG mit einbezogen werden.

Nach langen zähen Verhandlungen ist nunmehr der Ankauf von Flächen für 5 Bauplätze im Bereich der St. Georg Str. gelungen. Damit hat eine jahrelange Suche nach geeigneten Bauplätzen ein Ende gefunden. Die Flächen können in den nächsten Jahrzehnten bei Bedarf erweitert werden. Die Bauplätze können ab sofort erworben werden. Der Preis liegt bei ca 60,- Euro. Zur Zeit gibt es beim Kauf eines Bauplatzes einen Kinderzuschuss von 2000,- Euro durch die Gemeinde Hohenhameln.
Kommen wir jetzt zu zwei Themen die vielleicht im direkten Zusammenhang stehen: Dem Verkehr während der Zuckerkampange und der neu angedachten Flurbereinigung.
Die neue Verkehrsführung während der Kampagne hat jetzt zum zweiten Mal stattgefunden. Der Verkehr rollt im großen und ganzen problemlos, obwohl es nachts doch manchmal ganz schön nervt.
Der Weg am westl. Dorfrand ist 1,60 Meter verbreitert worden. Die eingebrachte Packlage ist dort schon sehr stark ausgefallen. Der restliche Weg ist aber nach wie vor ein Problem und für die großen Fahrzeuge nicht geeignet. Über kurz oder lang wird man hier um eine Grundinstandsetzung nicht herum kommen. Das leitet mich aber zu einem ganz brandaktuellen Ereignis.

Am Dienstag dieser Woche hat hier im Mehrzweckgebäude eine erste Information zu einer evtl. Flurbereinigung stattgefunden.
Ergebnis dieser Veranstaltung mit etwa 20 Interessierten Grundstückeigentümer und Landwirten war die Bildung einer Gruppe, die sich am 06.02.2009 erneut zusammenfindet um sich in der hiesigen Gemarkung umzusehen.

Die Behörde für Geoinformation, Landentwicklung und Liegenschaften (GKL) Braunschweig stellte anhand von Charts die Entwicklung einer Flurbereinigung dar und konnte in der Diskussion auch alle Fragen beantworten. Nur bei den eventuellen Kosten für die Grundstückseigentümer hielt man sich bedeckt. Das ganze wird aber zur Zeit mit 75 % Prozent aus verschiedenen Töpfen gefördert.
Für die Ortschaft Soßmar wäre eine solche Maßnahme hochinteressant, kommen doch auch neue Wege, Maßnahmen der Oberflächenentwässerung, der Naturschutz aber auch die Naherholung mit in die Planung.
Viele Dinge also die uns als Bürger und als Ortrat schon lange am Herzen liegen.

Aber auch die Kreisstraße Soßmar – Adlum (K37) sollte bei solch einer großen Maßnahme endlich mit einbezogen werden um die Verkehrsströme zur Zuckerfabrik neu ordnen zu können.

Ich fordere den Landkreis Peine auf, im Zuge der zu erwartenden Investitionsfördermittel aus Berlin, die K 37 unverzüglich instand zu setzen und der Verkehrssicherungspflicht endlich nachzukommen. Eine fertige Planung gibt es schon seit 1992.
Es wird jetzt Zeit Herr Landrat!!!


Als nächstes werfen wir einen Blick hier aus dem großen Fenster auf den Sportplatz. Der Sportplatz ist zwar zur Zeit die Spielwiese für Maulwürfe aber dem einen oder anderen ist vielleicht doch schon aufgefallen, dass unseren Fußballern ein Licht aufgegangen ist. Das heißt der TSV Clauen Soßmar hat im Herbst in Eigenleistung, mit finanzieller Unterstützung der Gemeinde und des Kreissportbundes, eine wettkampffähige Flutlichtanlage gebaut. Hierdurch hat der Sportplatz in Soßmar erheblich gewonnen und es kann in der dunklen Jahreszeit Abends gespielt und trainiert werden.

Die Ortsbeleuchtung hingegen ist leider nach wie vor in einem schlechten Zustand. Von innen verdreckte Lampen und schwache Leuchtmittel zeugen von mangelnder Wartung. Sparen ist zwar schön und modern, aber nicht überall. Das gleiche ist bei den Straßeneinläufen zu beobachten. An bestimmten Stellen sind die Gullys ganzjährig immer wieder durch Laub verstopft und bei etwas stärkerem Regen bilden sich große Seen auf den Straßen. Den Autofahrern macht eine kostenlose Unterbodenwäsche sicherlich nichts aus, aber dem Fußgänger daneben auf dem Gehweg macht eine Volldusche auf der Straße wohl kaum Freude. Daher unsere Forderung an den Bürgermeister: Bitte an den 4 bis 5 neuralgischen Punkten öfter mal die Gullys säubern lassen. Das kann man, wie in alten Zeiten, auch noch mit der Hand. Ein Dorf mit soviel Grün hat nun auch viel Laub und die Einlassgitter der Gullys sind nicht für jeden Bürger zu heben um die Einläufe selbst zu säubern.
Aber wenn ich schon einmal beim monieren bin, kommen wir zum Punkt Winterdienst. Wir Deutsche fallen ja immer von einem Extrem ins andere. Hat man Jahrzehntelang die Umwelt mit Tonnen von Salz und Split bombardiert, hält man sich jetzt ganz zurück. Die Hauptverkehrsstraßen werden von den Straßenmeistereien geräumt, die Gehwege von den Anlieger aber die Gemeindestraßen?
Sicherlich muss jeder Autofahrer so fahren, dass er jederzeit sein Auto beherrscht und anhalten kann. Würde er sicherlich auch machen, wenn er denn man erst in Bewegung käme. An einigen Stellen war es nach einiger Zeit so glatt, dass von Anfahren oder Bremsen nicht mehr gesprochen werden konnte. Mit Spikes an den Schuhen hätte man das Auto mit blockierten Rädern über die Straße schieben können. Und was bitte, soll der Fußgänger machen, der an solch einer Stelle die Straße queren muss. Gerade an den Einmündungen auf andere Straßen war es extrem glatt, es war wirklich lebensgefährlich.
Lieber Herr Bürgermeister sparen ja, aber nicht auf Kosten unserer Sicherheit und Gesundheit.

So jetzt aber genug gemeckert:
Sicherlich ist Ihnen in den letzten Wochen auch aufgefallen, dass keine Geburtstagsdaten mehr im Wochenspiegel veröffentlicht werden. Das hängt mit der Gesetzgebung über Datenschutz zusammen. Es gibt zwar noch eine Übergangszeit, aber die Gemeindeverwaltung hat dieses Gesetz zeitnah umgesetzt. Das heißt für unsere Soßmarer Bürger, der Ortsrat wird ab dem 80. Geburtstag nicht mehr gratulieren. Da uns die Termine nicht mehr zur Verfügung stehen, wird kein Mitglied des Ortsrates mehr erscheinen. Wir bedauern diese Entwicklung, war es doch für uns auch eine gute Gelegenheit mit den ältesten Einwohnern den Kontakt zu pflegen. Der Ortsrat wird nur noch Termine wahrnehmen, die durch die Gemeindeverwaltung mitgeteilt werden wie z.B. goldene Hochzeiten usw.

Kommen wir zu etwas flüssigen, nämlich unser Leitungswasser. Seit dem letzten Jahr haben wir einen neuen Kaffeegeschmack. Es kommt ein anderes Wasser aus dem Hahn. Soßmar ist eine der ersten Ortschaften in Hohenhameln die auf das „weiche“ Wasser der Harzwasserwerke umgestellt wurde. Dieses Wasser hat nur einen ganz geringen Kalkgehalt. Der Unterschied zu Salzgitterwasser ist, es kommt nicht wie früher aus Tiefbrunnen sondern aus Talsperren.

Jetzt noch kurz einige Themen:
Das Dorfgemeinschaftshaus wurde im Außenbereich mit Bewegungsmelder ausgestattet. Jetzt werden die dunklen Ecken etwas besser ausgeleuchtet und es ist merklich ruhiger geworden da die Jugendlichen sich nicht mehr hierherziehen.
Vom 11.03. bis 19.03. hat im Bereich Jägerstr. – Severitstr. eine Verkehrszählung stattgefunden. Die schwarze Zählbox war am Vorfahrtsschild am Brinkgarten in Höhe der Sitzgruppe angebracht. Die ermittelten Zahlen sind jedoch nicht so hoch, dass hier Handlungsbedarf besteht, meint der Landkreis Peine als zuständige Verkehrsbehörde.

Immer wieder zu Ärger führt die Parksituation im Bereich der Einmündung Sackstr. In die St. Georg Str. Außerdem behindern immer mal wieder die Container am Schrottplatz. Es ist die unendliche Geschichte.

Am Spielplatz an der Bierberger Str. brechen die Weiden auseinander. Die Gefährdung spielender Kinder ist jetzt zu groß und der Bauhof wird daher die Weiden fällen. Die Umwelt AG wird sicherlich eine neue Bepflanzung vornehmen.

Eines darf zu Schluss nicht fehlen. Die Partnerschaft mit unseren polnischen Freunden in Unislaw.
Auch 2008 waren wir wieder aktiv. Im April besuchte eine 9 köpfige Delegation, angeführt durch den Ortsrat, verstärkt durch den Gemeindebürgermeister Lutz Erwig, der genauso wie unser neuer Ortsbrandmeister Dirk Rollet und Heike Reßmeyer, das erste Mal in Unislaw waren und dort ihre Antrittsbesuche machten, unsere Freunde. Komplettiert wurde die Reisegruppe durch den Ortslandwirt Heinrich Reßmeyer. Unterstützung für die Fahrt erhielten wir durch die Zuckerfabrik. An dieser Stelle noch einmal den herzlichsten Dank des Ortsrates.
Nachdem die Hinreise durch einen Marderbiss an unseren VW Bus schon in Peine endete und die Anfahrt um einige Stunden verlängerte, zogen unsere Gastgeber trotzdem das geplante Besuchsprogramm durch und hielten uns mächtig auf Trab. Da es bekanntlich bei jeder Besichtigung zur Pflicht gehört beim Gastgeber zu essen und zu trinken, ist man abends schon ziemlich gesättigt, aber dann geht es erst richtig los. Der Bürgermeister, der Ortsbrandmeister und unsere Heike Reßmeyer bekamen gleich den richtigen Eindruck.
Aber auch das Programm hatte es in sich, ob Rathaus, Kläranlage, Feuerwehr, Sporthalle, Zuckerfabrik im 30 Kilometer entfernten Chelmna, ein Werk der Nordzucker AG, 2 Schulen, 2 landwirtschaftliche Betriebe, die Weichsel, Thorn, ein Rundflug mit einer Cessna; es war schon ein Erlebnis und man kam aus dem Staunen nicht heraus.
Wer, wie ich 10 Jahre die Partnerschaft lebt und sieht wie sich das Land und die Gemeinde Unislaw, insbesondere nach dem EU Beitritt, verändert, kann den Zusammenschluss der europäischen Völker nur begrüßen. Insbesondere die Infrastruktur wird zur Zeit mit Macht ausgebaut und die Leute haben dadurch Arbeit und Einkommen, was sich wiederum in privaten Investitionen niederschlägt. Neue Häuser entstehen, alte werden saniert, man kauft Fahrzeuge,
investiert in Handel und Gewerbe, kurzum es geht aufwärts.
Als wir uns auf den problemlosen Rückweg nach Soßmar machten, war nicht nur unser Bauch sondern auch der Kopf voll.
Im Juni waren dann die Fußballer des TSV Clauen/Soßmar einige Tage in Unislaw. Musste man in den ersten Jahren Mitreisende suchen, können heute nicht alle Fußballer mitreisen. So ändern sich die Zeiten.

Ein Blick noch in die Zukunft der Partnerschaft.
Zur Feier der 10 jährigen Partnerschaft wird vom 12. bis 14.06.2009 eine Delegation der Feuerwehr aus Unislaw erwartet. Um möglichst eine größere Abordnung zu diesem Jubiläum begrüßen zu können (Unislaw selbst hat rund 3000 Einwohner, Soßmar 780), suchen Ortsrat und Feuerwehr noch Übernachtungsmöglichkeiten für zwei Nächte. Wer uns unterstützen möchte melde sich bitte bei Erich Strelau oder Dirk Rollet. Ich bedanke mich schon einmal im voraus für die Unterstützung, glaube aber das die Feuerwehr auch anderweitige Unterstützung gerne annimmt.

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit
(jk)

Uwe Semper (für die Arbeit der Verwaltung):
  • Straßenbeleuchung: Derzeit laufen mit der e:on Verhandlungen über die Installation neuer Modelle und zeitgleich die Übernahme des gesamten Betriebes durch den Stromlieferanten. Das wird bereits in verschiedenen Gemeinden so praktiziert.

  • Gullireinigung: Die Tagwasserabläufe werden in der Regel 2x im Jahr gereinigt, über darüber hinaus notwendige Reinigung der Straßenabläufe ist kurzfristig die Gemeindeverwaltung zu informieren.

  • Winterdienst: Die aktuelle Beschlusslage sieht den sparsameren Einsatz von Material vor. Die öffentlichen Bereiche (u.a. auch Buslinien, Öffentliche Gebäude) sind davon ausgenommen.

  • Kinderbetreuung: Die Finanzierung ist derzeit nur für ein halbes Jahr genehmigt, da dies ein Thema der Landesregierung ist und eine Nachbesserung noch vakant ist.

  • Steuern 2009: Keine Erhöhung geplant, trotzdem stehen weniger Mittel durch die Umstellung auf die kaufmännische Buchführung zur Verfügung (Abschreibung von Gütern).

  • Verschuldung: Auch 2008 konnte die pro-Kopf-Verschuldung weiter abgebaut werden. Sie liegt nun bei 172,-€ pro Kopf in der gesamten Gemeinde ggb. von über 500€ pro-Kopf-Verschuldung Landesdurchschnitt.

  • 3,8 Mio€ sind in 2009 an den Landkreis abzuführen.

  • Dorferneuerung Clauen/Bründeln

  • B494: voraussichtlich Frühjahr Sanierungsbeginn

  • Baugrundstücke in Soßmar: 46,64€/qm + Nebenkosten - bei Bedarf Kontakt zum Ortsbürgermeister oder der Gemeinde Hohenhameln

  • Investitionen in die Gemeindefeuerwehren

  • Investitionen in die Kinderkrippen

  • Neuer Unimog für den Bauhof

  • Konjunkturprogramm: bis zu 50% dürfen beim Landkreis verbleiben, rechnerisch entfallen daher ca. 280.000€ auf die Gemeinde Hohenhameln

  • demographische Entwicklung sehr bedenklich: Geburten liegen 40% unter denen von 2001. 2007 erstmals rückläufig.

  • ILEK:
  • Radweg- & Freizeitkarte

  • Verbindungen des Öffentlichen Nahverkehrs

  • Anbindung an die S-Bahnstrecke Algermissen

  • Arbeitskreis Kultur (Produktion von CDs, etc.)

  • Juni: Veranstaltung zur Zwischenbilanz geplant

  • Höhepunkte:
  • Summertime on-tour (Mehrum 13.06.2009)

  • Hagebuttensonntag (um den 25.10.2009)

  • Wahlen: Für die Europawahl und auch die Bundestagswahl fehlen noch immer Wahlhelfer. An dieser Stelle erfolgte nochmals ein Aufruf, seinen Pflichten als Bundesbürger nachzukommen und bei Aufruf diesen Pflichten auch nachzukommen. Anders kann eine Demokratie nicht gestaltet werden.

Herr Könnecker bestätigte diese Wahlmüdigkeit: "... immer weniger Bereitschaft trotz intensivster Bemühungen ..."

Josef Bokelmann (Arbeitsgruppe Umwelt):
  • Treffen immer Montags

  • Rund 15-20 Stunden werden pro Woche für die Natur in und um Soßmar auf Freiwilligenbasis geleistet.

  • Ca. 50 Kopfweiden wurden 2008 beschnitten.

  • Die Gemeinde hat einen Schredder beschafft, der in Soßmar auch erstmals eingesetzt wurde.

  • Der Bewuchs auf dem Schießtunnel wurde abgeholzt, da es bereits Wurzeleinwuchs in den Tunnel gab.

  • Die Bereinigung des Brinkgarten zeigt Ergebnisse.

  • Die Rosenbüsche in Soßmar sind sehr wachstumsfreudig und bedürfen daher sehr viel Arbeit.

  • Das Buschwerk in der Feldmark wird ebenfalls immer arbeitsintensiver, da bei der Anlage offensichtlich nicht die Größen der erwachsenen Büsche bedacht wurden.

  • Ca. 160 Obstbäume wurden angepflanzt.

  • Ein Korb für Frontlader wurd ebeschafft, damit Baumbeschneidungen in größeren Höhen abbildbar sind.

Herr Könnecker betonte nochmals, dass es sich um eine selbständig agierende und arbeitende Gruppe ist, auch wenn diese Arbeitsgruppe vor etlichen Jahren vom Ortsrat ins Leben gerufen wurde.

Weitere Meldungen der Bürger:
  • Einbahnstraße an Einmündung Jägerstraße in die Lange-Reihe aufgehoben - warum ?

  • Einige Grünstreifen werden nur einmal pro Jahr gemäht - warum ?

  • Grünstreifen hinter Mehrzweckgebäude werden nur einmal pro Jahr gemäht und dann auch nur, wenn explizit beim Bauhof interveniert wird - warum ?

  • Das Grabenräumprogramm ist wegen der Kurzung der Haushaltsmittel nicht mehr funktionsfähig.

Herr Semper nahm die mangelhaft gemähten Grünstreifen zur Aufnahme in den s.g. Mähplan auf und klärt die restlichen Anmerkungen.

Der offizielle Teil endete 1640 und es wurde das Buffet eröffnet - gegen eine kleine freiwillige Spende.

So rundete der ungezwungene Imbiss die Sache ein wenig ab.
(hhe)



Verabreden Sie sich doch einfach : in unserer Klönschnackecke...
 
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Gott denkt in den Genies, träumt in den Dichtern und schläft in den übrigen Menschen
Peter Altenberg - österreichischer Schriftsteller (1859 - 1919)
21.09.2017 03:28:08
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